Aktuelles

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Von interessanten Publikationen über Terminhinweise bis hin zu relevanten Meldungen von Bundesärztekammer, SpiFa und Co.: Der BAO informiert Sie regelmäßig über aktuelle Nachrichten aus der Berufspolitik.

Weitere Meldungen können Sie auch unter BAO-Nachrichten nachlesen.

Neueste Stellungnahmen und Meldungen

25.04.2022: Presseinformation: SpiFa fordert nachhaltige Strategie, klares Konzept und einsatztaugliche Hardware

Digitalisierung neu denken – SpiFa fordert nachhaltige Strategie, klares Konzept und einsatztaugliche Hardware

Berlin, 25. April 2022 – Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) kritisiert deutlich die Pläne, einen Austausch der Konnektoren vorzunehmen und fordert stattdessen ein klares Konzept für die Digitalisierung im Gesundheitswesen.

„Einrichtungen der Gesundheitsversorgung dürfen keine digitalen Versuchslabore sein, nur um den Gesundheitsmarkt für digitale Lösungen und Produkte zu öffnen,“ so der SpiFa im aktuellen Positionspapier zu den Gesundheitsthemen im Koalitionsvertrag. Damit richtet sich der SpiFa vornehmlich gegen die verfrühte Einführung und Vorschrift zur künftigen Verwendung von eAU und eRezept, aber auch der geplante Austausch von 130.000 Konnektoren sorgt bei der Fachärzteschaft für Unmut.

„Zuerst zwingt man den Arztpraxen eine schlecht funktionierende TI mit einem veralteten Konnektorensystem auf, welches jetzt auch noch – unverändert – unter hohen Kosten ausgewechselt werden soll. Dafür geschätzte 350 Millionen Euro auszugeben ist der blanke Irrsinn, da in zwei Jahren die Softwarelösung zur Verfügung steht. So darf man mit dem Geld der Versicherten im Gesundheitswesen nicht umgehen,“ so Dr. Norbert Smetak, SpiFa-Vorstandsmitglied und Vorsitzender des SpiFa-Ausschusses Digitalisierung. Gerade im Zuge der Diskussion um die eklatanten Fehlbeträge in der Gesundheitsfinanzierung hält der SpiFa die Ausgabe eines derart hohen Betrages für den übergangsweisen Erhalt einer veralteten und fehleranfälligen digitalen Infrastruktur nicht gerechtfertigt.

„Dann experimentiert man mit eAU und eRezept, nimmt letzteres zurück, kommt anfänglich kassenseits nicht in Gang, was die eAU betrifft und beschuldigt nun letztlich die Ärztinnen und Ärzte, die wahrlich alles tun, um in der Pandemie die Versorgung und natürlich auch die eAU am Laufen zu halten,“ so Smetak weiter.

Im Zuge der anhaltenden Diskussion fordert der SpiFa eine nachhaltige Strategie und die Entwicklung funktionierender und adäquater Lösungen, welche sich zum einen am Bedarf von Patientinnen und Patienten bzw. Ärztinnen und Ärzten orientieren und zudem vor Ihrer Einführung ausgiebig auf Praxistauglichkeit und Betriebssicherheit getestet werden.

25.04.2022: Bundesschiedsamt attestiert Unterfinanzierung: Stolpersteine auf dem Weg in die Digitalisierung

Pressemitteilung vom Berufsverband Niedergelassener Gastroenterologen Deutschlands e. V. (bng)

Als niedergelassene Magen-Darm-Ärzte stehen wir technischen Innovationen offen gegenüber und sind immer bereit, Neuerungen zeitnah in unseren Praxen einzuführen“, betont der Berufsverbandsvorsitzende Dr. Ulrich Tappe. „Deshalb begrüßen wir auch den Einzug der Digitalisierung in das Gesundheitswesen. Die Umsetzung ist allerdings keine reibungslose Angelegenheit, sondern eine teure und kraftzehrende Zumutung, die den Praxisbetrieb behindert anstatt ihn voranzubringen.“

Bezeichnend ist die aktuelle Entscheidung, mit der das Bundesschiedsamt dem Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen gerade bescheinigt hat, die niedergelassenen Ärzte bei der Finanzierung der erforderlichen Investitionen in die Telematikinfrastruktur im Regen stehen zu lassen. „Für die digitale Übertragung von Patientendaten an die Krankenkassen müssen in den Praxen Kartenterminals, spezielle Anschlussgeräte – sogenannte Konnektoren – und besondere Kommunikationsdienste angeschafft werden“, erläutert Dr. Tappe. „Diese Technik wird beispielsweise benötigt, um die seit Anfang des Jahres vorgeschriebene Übermittlung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durchführen zu können. Erst jetzt konnte durch das Bundesschiedsamt erwirkt werden, dass die die Erstattungspauschalen deutlich angehoben und erweitert werden. Dass hier nur die Materialkosten berücksichtigt werden entspricht aber nicht der Belastung der Praxen. Vollständig unberücksichtigt bleibt beispielsweise der erhöhte Zeitaufwand durch immer wiederkehrende Systemabstürze beim Einlesen der neuen Gesundheitskarten oder erforderlicher Schulungen der Praxismitarbeiter.“

Irreführend sind in diesem Zusammenhang sind auch Erfolgsmeldungen des GKV-Spitzenverbandes über den elektronischen Datenaustausch mit Arbeitgebern auf der Basis von digitalen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Nach eigener Angabe der Krankenkassen scheitert nämlich derzeit immer noch ein erheblicher Anteil der Übermittlungen aus den Arztpraxen. „Das liegt allerdings daran, dass die technische Implementierung durch Hard- und Software-Dienstleister unter hohem Zeitdruck vielfach völlig unzureichend erfolgt ist“, erklärt Dr. Tappe. „Die Praxen kämpfen mit diesen Fehlern und müssen den Schaden nicht nur finanziell alleine tragen. Zudem kommt, dass die eingebaute Anschlusstechnik heute schon überholt ist und ausgetauscht werden muss, nicht nur aufgrund der Zweifel an der Datensicherheit des Kommunikationsdienstes sowie mutmaßlichen Datenschutzverstößen bei den Konnektoren. Unbestritten wird der technische Wandel in geeigneter Form für alle Vorteile bringen. Derzeit kann jedoch nur eine Behinderung des Praxisbetriebes konstatiert werden bei zusätzlichen, durch die Krankenkassen nicht gegenfinanzierten Kosten.

Gutachten nach §115b Abs. 1a SGB V – Weiterentwicklung Ambulantes Operieren

Der GKV-Spitzenverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft und die KBV wurden mit dem MDK-Reformgesetz beauftragt, ein gemeinsames (dreiseitiges) Gutachten zu den Leistungen nach § 115b SGB V in Auftrag zu geben (s. § 115b Abs. 1a SGB V).

Mehr Details finden Sie unter https://www.kbv.de/html/57597.php

Medizinische Hilfe für Menschen in der Ukraine

Im Namen der Menschlichkeit bitten wir Sie alle um Unterstützung!

Der folgende Link ist geprüft und enthält die Informationen zu benötigtem Material und den Sammelstellen. Bitte verteilen Sie in Ihrem Netz diese Informationen und ggf. auch an Sprechstunden- und Hilfsmittellieferanten.

https://docs.google.com/document/d/1oJnrwCvAPsLFSLMD_YTHqWon-kkS0fIilLa-uer5atw/mobilebasic#

10.02.2022: Presseinformation: „Ambulant vor stationär“ - Versorgungsengpässe vermeiden

DGVS fordert mehr Patientenorientierung bei der geplanten Ambulantisierung von Eingriffen

Berlin – Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern werden in Deutschland sehr viele Fälle stationär im Krankenhaus behandelt. Für das Gesundheitssystem bedeutet das einen hohen finanziellen Aufwand, der in den folgenden Jahren aufgrund des demografischen Wandels weiter steigen wird. Deswegen sollen mehr Eingriffe ambulant in einer Praxis oder einem Krankenhaus durchgeführt werden. Dies unterstützt die DGVS ausdrücklich. Verpasst die Politik jedoch die Möglichkeit, vorher kostendeckende Modelle zur Vergütung zu schaffen, drohen Engpässe und Qualitätseinbußen bei der Versorgung. Das zeigt ein aktuelles Gutachten, das die Arbeitsgemeinschaft leitender gastroenterologischer Krankenhausärzte (ALGK), der Berufsverband Gastroenterologie Deutschland (BVGD) und der Berufsverband niedergelassener Gastroenterologen Deutschlands (bng) beim Institute for Health Care Business GmbH (hcb) beauftragt hat, um anhand vorliegender Leistungs- und Abrechnungsdaten neue Modelle für eine effiziente, qualitätsgetriebene Ambulantisierung und eine dafür geeignete Vergütung herauszuarbeiten.

Versorgungsengpässe sind in deutschen Krankenhäusern längst Realität. Plan- oder verschiebbare Operationen müssen abgesagt werden. Es fehlt das Personal, um Patienteninnen und Patienten zu betreuen. Die nächsten Jahre werden diese Situation noch verschärfen, wenn Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegende aus den geburtenstarken Jahrgängen das Renteneintrittsalter erreichen. Für das Gesundheitssystem bringt das steigende Belastungen mit sich. Hinzu kommt, dass sich die finanzielle Lage vieler Krankenhäuser verschlechtert hat. 

Gleichzeitig werden in kaum einem anderen Land so viele Eingriffe stationär und damit ressourcenintensiv durchgeführt wie in Deutschland1. „Hier sehen wir großes Potenzial, das Gesundheitssystem zu entlasten, indem auch speziellere Eingriffe ambulant durchgeführt werden, ohne die Versorgungsqualität zu mindern“, erklärt Professor Dr. med. Thomas Frieling, Kongresspräsident der Viszeralmedizin 2022 und Chefarzt der Medizinischen Klinik II, Helios Klinikum Krefeld. „Eingriffe, bei denen eine Patientin oder ein Patient früher kategorisch stationär aufgenommen werden musste, sind aufgrund des medizinischen Fortschritts nun ambulant durchführbar. Doch der weiteren Ambulantisierung von Eingriffen steht die Sektorengrenze, also die künstliche Trennung von Ambulanz und Krankenhaus im Wege“, erläutert Prof. Dr. med. Heiner Wedemeyer, Mediensprecher der DGVS und Direktor der Klinik für Gastroenterologie, Hepatologie und Endokrinologie der medizinischen Hochschule Hannover.

Die Sektorengrenze, also die künstliche Trennung zwischen stationärer und ambulanter Versorgung, stellt nicht nur für die Krankenhäuser einen enormen Kosten- und Verwaltungsaufwand dar, sondern bringt auch Hürden für die Patientinnen und Patienten mit sich. Wird festgestellt, dass eine Patientin oder ein Patient bei einem Ambulanzbesuch in einem Krankenhaus doch stationär aufgenommen werden muss, dürfen die Ärzte auf der Station im Krankenhaus nicht ohne Weiteres auf die in der Ambulanz erhobenen Daten zugreifen. „Für Patientinnen und Patienten ist diese künstliche Trennung oft nicht nachvollziehbar und bedeutet für alle Beteiligten einen unnötigen Zeit- und Ressourcenaufwand. Das führt beispielsweise dazu, dass Untersuchungen doppelt durchgeführt werden müssen, was das Gesundheitswesen unnötig belastet“, kritisiert Prof. Dr. med. Ludger Leifeld, Vorsitzender der Kommission Qualität der DGVS und Chefarzt der Klinik für Innere Medizin und Gastroenterologie, Sankt Bernward Krankenhaus Hildesheim. 

Bei der geplanten Aufhebung der Sektorengrenzen kommt es jedoch darauf an, dass sich für Patientinnen und Patienten keine Nachteile, etwa durch Qualitäts- und Sicherheitseinbußen oder verlängerte Wartezeiten ergeben. Dazu müssen zunächst die erforderlichen Strukturen aufgebaut werden. „Es ist wichtig, dass die Ambulantisierung schrittweise erfolgt. Von jetzt auf gleich alle Eingriffe, die ambulant zu realisieren sind, nur noch ambulant durchzuführen, würde im Systemversagen enden: Die Praxen würden überschwemmt, Wartezeiten verlängerten sich und die Patientensicherheit wäre aufgrund fehlender Ausstattung gefährdet“, so Frieling. „Durch die Ambulantisierung kann eine dringend benötigte Entlastung des Gesundheitssystems gelingen – aber nur wenn es Kliniken und Praxen möglich ist, in Patientensicherheit zu investieren und gleichzeitig kostendeckend zu arbeiten“, ergänzt Leifeld.

 

Link zum Gutachten:

Literatur:

  1. Augurzky, B., Krolop, S., Mensen, A., Pilny, A., Schmidt, C., Wuckel, C. (2018), Krankenhaus-Rating-Report 2018 – Personal-Krankenhäuser zwischen Wunsch und Wirklichkeit, medhochzwei Verlag, Heidelberg 2018. 

Die Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS)

Die Deutsche Gesellschaft für Gastroenterologie, Verdauungs- und Stoffwechselkrankheiten (DGVS) wurde 1913 als wissenschaftliche Fachgesellschaft zur Erforschung der Verdauungsorgane gegründet. Heute vereint sie mehr als 6500 in Klinik und Forschung tätige Ärztinnen und Ärzte unter einem Dach. Die DGVS fördert sehr erfolgreich wissenschaftliche Projekte und Studien, veranstaltet Kongresse und Fortbildungen und unterstützt aktiv den wissenschaftlichen Nachwuchs. Ein besonderes Anliegen ist der DGVS die Entwicklung von Standards und Behandlungsleitlinien für die Diagnostik und Therapie von Erkrankungen der Verdauungsorgane – zum Wohle der Patientinnen und Patienten.

24.11.2021: Neue Selektivverträge: Stationsersetzende Leistungen mit DAK Bayern und KKH

Berlin – Der BVOU e.V. hat mit der Managementgesellschaft REBECA health care GmbH (ein Unternehmen der Helmsauer Gruppe) aus Nürnberg eine Kooperationsvereinbarung im Bereich Selektivverträge geschlossen. Inhalt der Kooperation sind Verträge über die Versorgung mit stationsersetzenden Leistungen, die die REBECA mit der KKH (bundesweit) und mit der DAK (Bayern) geschlossen hat.

Lesen Sie mehr unter https://www.bvou.net/neue-selektivvertraege-stationsersetzende-leistungen-mit-dak-bayern-und-kkh/

09.11.2021: Presseinformation: aktuelle Meldung der gematik zur Cyberattacke der medatixx GmbH

Berlin, 09.11.2021

Wichtige Informationen zur Cyberattacke der medatixx GmbH

Wie die medatixx GmbH auf ihrer Webseite erklärt, ist das Unternehmen Opfer eines Cyberangriffs geworden, bei dem wichtige Teile der internen IT Systeme verschlüsselt wurden. Die medatixx GmbH ist ein Anbieter von Praxissoftware für Ärzte und betreut in diesem Kontext viele Kunden. Auch wenn der Angriff gemäß medatixx nach aktuellem Stand gegen das Unternehmen medatixx und nicht gegen deren Kunden gerichtet war und bisher keine Kenntnisse über die Entwendung von Daten vorliegen, empfiehlt die medatixx GmbH ihren Kunden die Änderung aller Passwörter. Hierzu gehören insbesondere:

  • Passwörter der Praxissoftware
  • Passwörter zur Windows Anmeldung, Server und Firewalls
  • Passwörter des Konnektors

Anleitungen zum Ändern der Passwörter sowie weiterführende Informationen finden Sie bei der medatixx GmbH unter https://medatixx.de/thema/detail/wichtige-information-cyberattacke-auf-medatixx-gmbh-co-kg

Zum Schutz Ihrer Artpraxis und der damit verbundenen medizinischen Daten ihrer Patienten empfiehlt die gematik, die aktuellen Hinweise der medatixx GmbH zu beachten.

02.11.2021: Ärzteschaft fordert Aussetzen der Telematikinfrastruktur

Pressemitteilung vom 02.11.2021

Ärzteschaft fordert Aussetzen der Telematikinfrastruktur – FÄ-Chef Dietrich: „Einführung war dilettantisch und ist gefährlich“

Der Deutsche Ärztetag kritisiert scharf die Einführung der Telematikinfrastruktur (TI). Mit massivem Druck werde etwas ins Gesundheitswesen gepresst, das weder praktisch funtioniere noch sicher sei oder die Gesundheitsversorgung in Deutschland verbessere, monierten zahlreiche Ärztinnen und Ärzte am gestrigen ersten Sitzungstag des Deutschen Ärztetages. Wieland Dietrich, Vorsitzender der Freien Ärzteschaft (FÄ) und Delegierter, betont: „Praktikabilität, Sicherheit und Nutzen sind einfach nicht gegeben. Die Einführung der TI in ihrer aktuellen Ausgestaltung ist nicht nur dilettantisch, sondern auch gefährlich.“ Mit Nachdruck fordere die Ärzteschaft daher ein Moratorium, sagte Dietrich am Dienstag in Berlin.

Bereits am Montag hatte der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Klaus Reinhardt, die künftige Bundesregierung aufgefordert, ein Moratorium für die TI zu verhängen. Aus der Ärzteschaft hagelte es Berichte über massive technische Probleme mit der TI in den Arztpraxen, die den Workflow behinderten und das Personal stark belasteten. Die Freie Ärzteschaft warnt seit Jahren genau vor solchen Entwicklungen, besonders im Hinblick auf Sicherheitsrisiken und unausgereifte Anwendungen wie elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, elektronisches Rezept und elektronische Patientenakte. „In einem schlecht gemachten System telematischer Vernetzung sind wir nicht mehr Herr der Lage – auch Kliniken und Praxen werden gehackt“, erläutert der FÄ-Chef. „Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik warnt ausdrücklich auch im Gesundheitswesen vor Hacking, Erpressung und Datenmissbrauch.“

Die Ärzteschaft kritisiert besonders die mangelnden Tests der TI und ihrer Anwendungen. Sie seien überhaupt nicht marktreif, Arztpraxen, Kliniken und Patienten müssten nun als Versuchskaninchen bei der Einführung der TI herhalten. „Das ist unverantwortlich, denn es behindert und beschädigt die medizinische Versorgung“, betont Dietrich. „Die künftige Bundesregierung muss die Schraube, die der scheidende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn weit überdreht hat, wieder zurückdrehen und die telematischen Anwendungen erst einmal sorgfältig überprüfen und testen.“ Die Ärztinnen und Ärzte fordern zudem, dabei ärztlichen Sachverstand und die tatsächlichen Erfordernisse der Basis einzubeziehen. Der FÄ-Chef macht deutlich: „Wir sind diejenigen, die in Klinik und Praxis damit arbeiten sollen. Wer könnte besser wissen als wir, was für funktionierende Arbeitsabläufe erforderlich ist – dabei sind auch die ganz verschiedenen Bedarfe in den Einrichtungen des Gesundheitswesens zu berücksichtigen.“ Darüber hinaus hätten Ärzte eine Schweigepflicht und für die höchste Sicherheit der Patientendaten sei Sorge zu tragen.

Über die Freie Ärzteschaft e.V.

Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.

BAO Podiums-Diskussion am 12.09.2021 auf dem NARKA 2021

Unwetter-Hilfe für betroffene Kollegen

Liebe Kolleg*innen,
hier finden Sie Informationen aus unserem Netzwerk zu Ihrer Kenntnis und auch gerne zum Weiterleiten an betroffene Kollegen:
1)
Hilfe für Ärzte nach #Flut: Wer medizinische Sachspenden hat, bitte bei der @LaekRlp melden unter 06131/28822-25, Mobil 0170/4771471, E-Mail: engelmohr@laek-rlp.de
2)
Von: Deutsche Apotheker- und Ärztebank presse@apobank.de
Betreff: Flut-Katastrophe: apoBank-Stiftung spendet 250.000 Euro und verdoppelt weitere Spenden für den Wiederaufbau von Praxen und Apotheken
PRESSEMITTEILUNG – 21. JULI 2021
Flut-Katastrophe: apoBank-Stiftung spendet 250.000 Euro und verdoppelt weitere Spenden für den Wiederaufbau von Praxen und Apotheken
Die Überschwemmungen in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten hinterlassen Spuren auch in zahlreichen Praxen und Apotheken. Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank (apoBank) bietet sofortige und unbürokratische Hilfen zur Beseitigung der Schäden an.
Als finanzielle Ad hoc-Hilfe stellt die apoBank-Stiftung einen Betrag in Höhe von 250.000 Euro zur Verfügung. Gleichzeitig ruft die Bank zu weiteren Spenden an die Stiftung auf und verdoppelt jeden eingehenden Euro. Die Mittel fließen direkt Hilfswerken der Heilberufler zu, die entsprechend der Lage vor Ort den Geschädigten schnell und unkompliziert Unterstützung zukommen lassen können. Alle, die sich an der Spendenaktionen beteiligen möchten, finden hier die nötigen Informationen.
Schnelle Unterstützung in Höhe von 250 Mio. Euro und Hotline für Betroffene

Zusätzlich stellt die apoBank Kreditlinien in Höhe von 250 Mio. Euro bereit, um bei den betroffenen Kunden schnell und unbürokratisch Liquidität sicherzustellen. Darüber hinaus gibt sie ihren Kunden Orientierung und Beratung bei der Inanspruchnahme weiterer Programme für den Wiederaufbau der beschädigten Praxen und Apotheken. Dazu werden neben den eigenen Kreditlinien Angebote öffentlicher Förderinstitute genutzt, die über Hausbanken beantragt werden können. Die betroffenen Kunden können sich an ihre apoBank-Berater, die zuständigen Filialen in ihrer Region oder an die eigens dafür eingerichtete Hotline unter 0211/5998-3250 wenden.
Hilfe beim Wiederaufbau
Für all diejenigen, die die beschädigte Einrichtung oder Gerätschaften in den Praxen und Apotheken reparieren oder ersetzen müssen, bietet die Vermittlungsplattform univiva der apoBank-Tochtergesellschaft naontek schnelle Hilfe bei der Suche nach entsprechenden Anbietern. Dazu genügt eine Erstanfrage über ein Sonderformular auf der Website. Daraufhin erfolgt ein Rückruf durch einen univiva-Berater, der den konkreten Bedarf entgegennimmt, passende Anbieter empfiehlt und den Kontakt herstellt.
„Die Auswirkungen der Hochwasser-Katastrohe haben mich und meine Kolleginnen und Kollegen sehr betroffen gemacht. Als Bank der Gesundheit ist es uns ein besonderes Anliegen, den Betroffenen zu helfen und die medizinische Versorgung in den Katastrophengebieten sicherzustellen sowie die Arbeitsfähigkeit in den Praxen und Apotheken möglichst schnell wiederherzustellen“, sagt Ulrich Sommer, Vorsitzender des Vorstands der apoBank. „Mit unserer Spende und den Angeboten möchten wir daher jenen zur Seite stehen, die aktuell mit den Folgen der Flut-Katastrophe zu kämpfen haben oder vor Ort wertvolle Hilfe leisten.“

19. Juli 2021: Ambulantes Operieren besser vergüten statt wieder budgetieren!

Pressemitteilung des Bundesverbands Ambulantes Operieren (BAO) vom 19. Juli 2021
Ambulantes Operieren besser vergüten statt wieder budgetieren!
Der Bundesverband Ambulantes Operieren (BAO) kritisiert aktuelle Forderungen der AOK, wonach wieder mehr ambulante Leistungen in den budgetierten Teil der Gesamtvergütung zurückgeführt werden sollen. Dies würde vor allem das Ambulante Operieren treffen – ein Leistungsbereich, der aktuell trotz extrabudgetärer Vergütung von einer leistungsgerechten Bezahlung und Förderung weit entfernt ist.
Berlin, 19. Juli 2021. ‚Ambulant vor stationär‘ lautet seit vielen Jahren ein zentrales gesundheitspolitisches Postulat. Insbesondere bei operativen Leistungen gibt es in Deutschland noch großen Nachholbedarf: Im internationalen Vergleich werden deutlich weniger Operationen ambulant durchgeführt, obwohl Ambulantes Operieren nachweislich sicher, besonders patientenfreundlich und für die Kostenträger auch kostengünstiger ist als ein entsprechender stationärer Eingriff. Ein wichtiger Grund, warum das Potenzial dieser innovativen Versorgungsform hierzulande nicht ausgeschöpft wird, ist die unzureichende Bezahlung ambulanter Operationen: Denn obwohl diese extrabudgetär vergütet werden, decken die Honorare nicht die tatsächlich entstehenden Kosten in den ambulant operierenden Praxen und Einrichtungen.
Die AOK will künftig sogar diese viel zu niedrige Vergütung beschneiden. Denn in ihrem aktuellen Papier „Neue Nähe für ein gesünderes Deutschland“, in dem die AOK ihre Positionen zur Gesundheitspolitik nach der Bundestagswahl 2021 darstellt, fordert die Krankenkasse unter anderem, kurzfristig wieder mehr Leistungen in den budgetierten Teil der Gesamtvergütung zurückzuführen. „Wenn man einmal darüber nachdenkt, welche Leistungen überhaupt extrabudgetär vergütet werden, dann fällt einem natürlich gleich das Ambulante Operieren ein“, meint dazu BAO-Präsident Dr. Axel Neumann: „Das ist vor allem deshalb völlig unverständlich, da das IGES-Institut aktuell auf Veranlassung  des Gesetzgebers in einem Gutachten untersucht, um welche weiteren Leistungen sich der aktuelle Katalog ambulanter Operationen und stationsersetzender Eingriffe erweitern ließe und welche neuen Rahmenbedingungen erforderlich sind, um die Fallzahl ambulanter Eingriffe in Klinik und Praxis endlich wirksam zu erhöhen. Der Gesetzgeber hat dieses Ziel ausdrücklich formuliert – die AOK konterkariert also unmittelbar den Willen des Bundesgesundheitsministeriums.“ Um das Ambulante Operieren, seine Versorgungsstruktur und seine Vergütung neu zu organisieren, müssen nicht nur aus Sicht des BAO wirklich alle Kosten erstattet werden, die für eine sichere Durchführung des Eingriffs erforderlich sind – vordringlich für Hygienemaßnahmen und stark gestiegene IT-Investitionen.
Davon abgesehen wertet der BAO – ebenso wie andere Berufsverbände und die ärztliche Selbstverwaltung – auch die Forderung der AOK nach mehr Abrechnungs- und Wirtschaftlichkeitsprüfungen im ambulanten Sektor als inakzeptablen Affront gegen die niedergelassenen Vertragsärztinnen und -ärzte. „Mit dem Ruf nach stärkerer Budgetierung und einer neuen Regresswelle vergrault die AOK den ärztlichen Nachwuchs, um den wir seit Jahren in Praxen und in Krankenhäusern so intensiv werben – die Kasse behindert damit bewusst die angestrebte Ambulantisierung der medizinischen Leistungen“, kritisierte der BAO-Präsident.
Der BAO vertritt mit den assoziierten Verbänden der Zukunftsgruppe Ambulantes Operieren 2022 zirka 3.000 Fachärztinnen und Fachärzte.
Kontakt: BAO-Geschäftsstelle
Joachim-Karnatz-Allee 7
10557 Berlin
030 31958413
buero@bao.berlin
auch www.operieren.de 

16.Juli 2021 Krankenkassen planen massive Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherte

ALLIANZ DEUTSCHER ÄRZTEVERBÄNDE
BERUFSVERBAND DEUTSCHER INTERNISTEN (BDI) * BUNDESVERBAND DER ÄRZTEGENOSSENSCHAFTEN * GEMEINSCHAFT FACHÄRZTLICHER BERUFSVERBÄNDE (GFB) * HARTMANNBUND – VERBAND DER ÄRZTE DEUTSCHLANDS * MEDI GENO DEUTSCHLAND * NAV- VIRCHOW-BUND; VERBAND DER NIEDERGELASSENEN ÄRZTE DEUTSCHLANDS *SPIFA – SPITZENVERBAND FACHÄRZTE DEUTSCHLANDS
Pressemitteilung
Krankenkassen planen massive Leistungskürzungen für gesetzlich Versicherte
Berlin, 16. Juli 2021 – Die Allianz Deutscher Ärzteverbände nimmt zu den Positionspapieren des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen und des AOK Bundesverbands Stellung und erteilt den geplanten Leistungskürzungen für Patienten eine Absage.
Mitten in der Hochphase des politischen Wettbewerbs mit Blick auf die Bundestagswahl 2021 haben sich sowohl der GKV-Spitzenverband als auch der AOK Bundesverband deutlich für die Einführung von Leistungskürzungen für Versicherte und Patienten ausgesprochen. Nichts Anderes ist es, wenn man fordert, die mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) begonnene Entbudgetierung ärztlicher Leistungen in der ambulanten Versorgung wieder zurückzunehmen. Die Einen sprechen davon, dass nur so die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu sichern sei, die Anderen schreiben provokant über ihre Forderung „Neue Nähe in der Versorgung“.
„Die Äußerungen der Krankenkassen müssen sich die Versicherten und Patienten auf der Zunge zergehen lassen. Bei der Zuweisung neuer Aufgaben an Ärztinnen und Ärzte sind die Krankenkassen immer vorn und lautstark dabei. Wenn es dann aber darum geht, auch für diese geforderten Leistungen zu bezahlen, wird geknausert, getrickst und nach Budgetierung gerufen. Man will Alles und jede Leistung haben, bezahlen jedoch nicht. Wenn die gesetzlichen Krankenkassen eine Ausgabenbegrenzung bei sich durch starre Budgets wollen, dann sollten sie ihren Versicherten auch selbst sagen, welche Leistungen sie für die Beitragszahler nicht mehr vorsehen werden. Es ist nicht die Aufgabe der Ärztinnen und Ärzte, dem konkret betroffenen Patienten den Sparwillen seiner gesetzlichen Krankenkasse zu erklären.“, so Dr. med. Dirk Heinrich, Sprecher der Allianz Deutscher Ärzteverbände und Vorstandsvorsitzender des Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) zu den Vorschlägen.
Heinrich weiter: „Zur Begründung für die Leistungskürzung durch Budgetierung werden Argumente angeführt, die einen nur den Kopf schütteln lassen. Unter anderem wird behauptet, dass die gesetzgeberischen Maßnahmen aus dem Jahr 2019 kaum Versorgungsverbesserungen erzielt hätten. Dabei trat das TSVG erst im Mai 2019 als Gesetz in Kraft, seit Januar 2020 befindet sich das deutsche Gesundheitswesen bekanntermaßen im Dauerstress der Corona-Pandemie. Es ist daher bemerkenswert, wie die gesetzlichen Krankenkassen bereits heute beurteilen können, dass es keine Versorgungsverbesserungen gegeben hat. Nach unserer Meinung ist dies billige Stimmungsmache zur Bundestagswahl aus den Pressebüros der Krankenkassen in Berlin-Mitte.“
Die in der Allianz Deutscher Ärzteverbände organisierten Verbände erklären, dass sie den Forderungen der Krankenkassen gemeinsam und entschieden entgegentreten werden. Finanzdefizite der gesetzlichen Krankenkassen durch unbezahlte Mehrarbeit von Ärztinnen und Ärzten sowie des Praxispersonals ausgleichen zu wollen, macht die Leistungsfeindlichkeit im Denken der gesetzlichen Krankenversicherung deutlich. Es ist und bleibt die klare Forderung der Ärzteschaft, dass alle Leistungen, die erbracht werden, von den gesetzlichen Kassen auch voll bezahlt werden müssen.
Allianz Deutscher Ärzteverbände
c/o Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa),
Robert-Koch-Platz 9, 10115 Berlin
Telefon: +49 (0)30 – 4000 9631
E-Mail: presse@spifa.de

Förderprogramm Digitalisierung bei KMU - auch Arztpraxen sind Klein- und mittelständische Unternehmen!

„Nachricht aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ( www.bmwi.de)
„Digital Jetzt“– Neue Förderung für die Digitalisierung des Mittelstands
Einleitung

Digitale Technologien und Know-how entscheiden in der heutigen Arbeits- und Wirtschaftswelt über die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit von Unternehmen. Damit der Mittelstand die wirtschaftlichen Potenziale der Digitalisierung ausschöpfen kann, unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit dem Programm „Digital Jetzt – Investitionsförderung für KMU“. Das Programm bietet finanzielle Zuschüsse und soll Firmen dazu anregen, mehr in digitale Technologien sowie in die Qualifizierung ihrer Beschäftigten zu investieren.
Laufzeit der Förderung
Das Antragsstellungstool wurde am 7. September freigeschaltet. Der Antrag auf Förderung ist bis einschließlich 2023 zu stellen.“  https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/digital-jetzt.html

Politik

Koalitionsvertrag 2021-2025

Gern stellen wir Ihnen hier den Koalitionsvertrag 2021-2025 sowie Auszüge für den Bereich Gesundheitswesen zur Verfügung:

Ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung: Auszug Koalitionsvertrag 2021-2025_Ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung

Gesundheitsfinanzierung: Auszug Koalitionsvertrag 2021-2025_Gesundheitsfinanzierung

Den gesamten Koalitionsvertrag können Sie hier einsehen: Koalitionsvertrag_2021-2025

 

Gesundheitspolitischer Talk am 04.10.2021

Mitschnitt des gesundheitspolitischen Talks zum Thema „Zukunft der GKV“ am 04.10.2021 mit Dr. med. Köhler (SpiFa e.V.), Franz Knieps (BKK), Prof. Neubauer (IfG)

Sie können den Mitschnitt des SpiFa e.V. unter folgendem Link aufrufen:

https://www.spifa.de/gesundheitspolitischer-talk-2021-10-04/

 

Im Gespräch mit der SPD-Politikerin Dr. Machalet


Dr. A. Bartels, langjähriges Mitglied im BAO und jetzt auch stellv. Vorstand in der KV RLP, im Gespräch mit der SPD-Abgeordneten Dr. Tanja Machalet (Volkswirtin) und Kandidatin für den Bundestag.

Wir danken KV-TV für die Überlassung der Kurzversion. Die Langversion von einer knappen Stunden können Sie direkt auf der Seite der KV RLP ansehen.

Zahlen-Daten-Fakten

Ambulante und sektorübergreifende Qualitätssicherung

Die niedergelassene Gefäßchirurgin Dr. Kerstin Schick berichtet aus ihrem Praxisalltag und über ihre Erfahrungen mit der Qualitätssicherung.
Nach über 10 Jahren sQS ist es Zeit für ein Resümee. Die grundsätzlich gute Idee hat sich verselbstständigt und ein hyperkomplexes System geschaffen. (24.4.2021)
Mit dem Klick aufs Bild starten Sie den Beitrag.

Qualitätssicherung Schmerztherapie

Der Unterausschuss QS-Schmerztherapie des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) legt einen krankenhausorientierten Richtlinienentwurf vor, der von der Realität bei den ambulant operierenden Kollegen und den Anästhesist*innen seit Jahren in differenzierterer Form praktiziert wird. Dies lässt sich durch die Erhebungsergebnisse durch die BAO-Auswertung AQS1 Schmerzen postop_07_02_2021 Briefbegleit-Folien der bereits seit dem Jahr 2000 im Einsatz befindlichen AQS1-Fragebögen der Firma medicaltex darstellen. Hier handelt es sich auch um eine direkte Befragung der und Bewertung durch beteiligte Patient*innen!

Diesen anscheinend unbekannten Sachverhalt hat Dr. Axel Neumann in dem Schreiben an Unterausschuss QS Schmerz Dr Schlenker April 2021 mit beigelegten Auswertungen an alle Mitglieder des Unterausschusses bekannt gemacht. Erste Nachfragen nach weiteren Gesprächen sind inzwischen eingegangen und verabredet.

Aus der Berufspolitik

08.04.2022: Freie Ärzteschaft fordert Kurswechsel bei MVZ-Politik

Medizinische Versorgungszentren (MVZs) in Investorenhand rechnen laut einer neuen IGES-Studie systematisch höhere Honorare ab. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) kritisiert diese negative Entwicklung scharf. „Seit 2007 Jahren haben wir auf diese Fehlentwicklung hingewiesen, leider hat sie sich bis heute fast völlig unter dem Radar der Öffentlichkeit befunden. Nun aber zeigt sich ganz deutlich, was die Folge der Gesetzesänderungen der vergangenen 20 Jahre ist: Versichertenbeiträge, egal ob gesetzlich oder privat, fließen milliardenschwer in die Taschen von internationalen Anlegern“, sagt Dr. Silke Lüder, Vizevorsitzende der Freien Ärzteschaft, am Freitag in Hamburg. „Dabei hat Private Equity Kapital aus unserer Sicht nur eine Aufgabe: Medizinstrukturen zu kaufen und nach durchschnittlich vier bis fünf Jahren mit Gewinn weiter zu verkaufen.“

Angestellte Ärzte werden dadurch in eine Doppelrolle gezwängt. Einerseits sollen sie die Profitmaximierung ihres Arbeitgebers unterstützen, andererseits sind sie laut ihrer Berufsordnung verpflichtet, die Interessen ihrer Patienten zu wahren. Die FÄ sieht die hohe intrinsische Motivation von Ärzten in Gefahr, ihre Patienten bestmöglich zu versorgen. „Unabhängige, medizinische Entscheidungen sind angesichts des enormen Renditedrucks kaum mehr möglich“, so Lüder. Gleichzeitig wird immer klarer, dass die Investoren-MVZs keineswegs Probleme lösen und eine ausgemergelte ambulante Versorgung in ländlichen Gebieten verbessern. Im Gegenteil, die meisten Menschen wohnen in Deutschland in ländlichen Gebieten, die Investoren-MVZs konzentrieren sich in den Metropolen.

„Wir fordern von der Berliner Politik einen zügigen und entschiedenen Kurswechsel zum Schutz von Patientensicherheit und Qualität der Medizin in Deutschland. Notwendig ist eine MVZ-Reform, die den Zugriff der Heuschrecken auf die Arztpraxen verhindert“, sagt Lüder. Dazu braucht es unter anderem maximale Transparenz über die Eigentums- und Besitzverhältnisse der MVZs. „Alle Praxissitze, die einmal von einem Private Equity Fonds gekauft worden sind, sind für immer für eine selbstständige Tätigkeit von jungen Ärztinnen und Ärzten verloren“. Zudem fordert die FÄ, dass bei der Zulassung die Bevorzugung von Investoren gegenüber Ärztinnen und Ärzten gestoppt und eine wettbewerbsfeindliche Anbieterdominanz verhindert wird. „Nur eindeutige, gesetzlich definierte Strukturvorgaben können einen weiteren Schaden für die medizinische Versorgung in unserem Land verhindern.“

Seit Jahren haben internationale Finanzinvestoren die deutsche Gesundheitswirtschaft als äußerst attraktiven Markt entdeckt. Mit dem Ziel maximaler Renditen werden immer mehr Bereiche der ambulanten Medizin aufgekauft. Es ist inzwischen möglich, dass ein Finanzfonds ein kleines, nicht mehr rentables Krankenhaus kauft. Anschließend darf gemäß Zulassungsbestimmungen weit entfernt in einer Metropole in MVZs investiert werden, die innerhalb der Honorarordnung möglichst hohe Gewinne versprechen: etwa durch radiologische Untersuchungen, Operationen oder spezielle Zahnarztbehandlungen. „Diese Investoren-MVZs werden von der Politik systematisch gegenüber den niedergelassenen Ärzten bevorzugt. Inzwischen haben sich ganze Ketten gebildet, die McDonald’s-ierung der ambulanten Medizin hat längst begonnen“, beklagt FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich. „Das ambulante Gesundheitswesen darf jedoch nicht weiter zum Spielball von Finanzinvestoren werden.“

Über die Freie Ärzteschaft e.V.

Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.

30.03.2022: TI- Jetzt reicht’s endgültig! Information der Allianz fachärztlicher Berufsverbände

TI- Jetzt reicht’s endgültig!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die von Jens Spahn, dem Bundesgesundheitsminister ade, mit brachialer Gewalt und einem auf die Vertragsärzteschaft unsäglich ausgeübtem Zwang durchgedrückte Einführung der Telematikinfrastruktur (TI) offenbart nun wirklich ihr komplettes Versagen. Nicht nur dass die Vertragsärzteschaft die einzigen Teilnehmer in diesem Zwangsprojekt waren, die stets mit Sanktionen bedroht und letztlich auch mit Honorarabzügen bestraft wurden. Jetzt winkt den Verantwortlichen für dieses Versagen, der IT-Industrie, ein erneuter Geldsegen, anstatt sie für die Auswirkungen ihres verkauften Elektroschrotts haftbar zu machen und in Regress zu nehmen. Auch das totale Versagen der gematik – wir erinnern uns, dass hier das Bundesgesundheitsministerium mit 51% die alleinige Verantwortung trägt – wird in der Politik und Öffentlichkeit nicht thematisiert. Die gesamte TI-Struktur ist marode, war zum Zeitpunkt ihres Starts schon total veraltet, zudem eben nicht – wie gebetsmühlenartig verspro- chen – sicher. Und die Wahlmöglichkeiten der Vertragsärzteschaft für die unterschiedlichen Komponenten, unabhängig vom verwendetet PVS- Anbieter, sind weiterhin ein Ammenmärchen. Von den diversen Datenschutzproblemen ganz zu schweigen. Auch in Zeiten, in denen „kriegerische“ Auseinandersetzungen im Cyber- bereich geführt werden, sollte grundsätzlich die zentrale Speicherung der Gesundheitsdaten fast der gesamten Bevölkerung eines Landes hinterfragt werden. Was nun aber – neben der im Vorfeld absehbaren Pleite der eAU und des eRezeptes – das Fass zum Überlaufen gebracht hat, sind die Probleme mit zahlreichen Kartenlesegeräten bei der Verwendung von eGK der Generation 2.1 mit NFC-Funktion, was übrigens mit einfachen, kostengünstigen und handesüblichen ec-Kartenlesegeräten seit Jahren problemlos funktioniert. Und der nun drohende Zwangsaustausch von bis zu 150.000 Konnektoren, obwohl bekannt ist, dass die TI 2.0 ohne solche Konnektoren auskommen wird, da sie rein softwarebasiert sein soll. Die betroffenen Kartenlesegeräte sollen nun ein „Zusatzmodul“ bekommen, das die Absturzprobleme beheben soll. Dass dies sicher funktioniert bezweifeln jedoch zahlreiche Experten. Die Finanzierung all dieser erneut notwendigen Investition ist zudem noch gar nicht geklärt und muss zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und dem GKV-Spitzenverband auf Bundesebene verhandelt werden. Die IT-Industrie reibt sich ob dieses erneuten Geldsegens jetzt schon wieder genüss- lich die Hände. Werden die Gelder der gesetzlich versicherten Bevölkerung nicht für wichtigere Zwecke benötigt? Die Vertragsärzteschaft lässt sich hoffentlich nicht mehr als Geldesel für insuffiziente Phantastereien der Politik und entsprechender Lobbyisten miss- brauchen! Auch die Zeit, die die Vertragsärzteschaft und unsere MFAs für diesen Schrott investieren muss, steht angesichts der Pandemie, der Flüchtlingsproblematik und der Regelversorgung nicht weiter zur Verfügung. Angesichts dieser desaströsen Lage fordert die Allianz Fachärztlicher Berufsverbände einen sofortigen Stopp der TI, eine personelle und organisatorische Neuaufstellung der gematik, eine Übernahme aller durch die TI entstandenen Kosten durch das BMG oder die Krankenkassen, vor einer erneuten Inbetriebnahme der TI oder einzelner Kompo- nenten erfolgreiche umfassende Testläufe sowie die Aufhebung der Honorarkürzungen für die Vertragsärzteschaft und eine Rückabwicklung aller bisher einbehaltenen Strafzahlungen der vergangenen Jahren. Es reicht jetzt endgültig!

Freundliche kollegiale Grüße
Ihr Vorstand der Allianz Fachärztlicher Berufsverbände

Verlängerung der Befragung im Rahmen des Innovationsfonds-Projektes "Einheitliche, sektorengleiche Vergütung (ESV)"

Bestimmt haben Sie bereits von der Befragung der KBV (ZI) zur einheitlichen sektorengleichen Vergütung gehört oder gelesen. Zur Teilnahme haben zum Teil auch die Berufsverbände aufgerufen. Nachdem wir auch im Vorstand und dem erweiterten Präsidium des BAO e.V. uns diese Befragung und das dazugehörige Projekt des Innovationsfonds angeschaut und bewertet haben, empfehlen wir dringend die Teilnahme an der Befragung. Die Initiatoren des Projektes (Prof. Schreyögg und Prof. Busse) gehen mit einer sehr guten Strategie vor und verfolgen das Ziel, die sektorenverbindende Leistungserbringung adäquat zu ermöglichen. Die Professoren gehen davon aus, dass das deutsche Vergütungssystem diese Entwicklung behindert und die bisherige Gesetzgebung das Potential der Ambulantisierung nicht befördert. Andere Länder setzen die ambulante und stationäre Leistungserbringung auf eine Stufe. Nur in Deutschland liegt die Ambulantisierung von Operationen weit hinter anderen Industrienationen zurück. Aufbauend auf den Daten aus der Befragung zu Leistungsumfang, Vergütungskonzept und Abrechnungsverfahren soll – als Ergebnis des Projektes – ein tragfähiges Vergütungskonzept formuliert werden und ein Vorschlag zur einheitlichen Vergütung erstellt und diskutiert werden. Damit eine ausreichende Menge von beantworteten Fragebögen erzielt werden kann, bitten wir dringend um entsprechende Teilnahme. Mit kollegialen Grüßen Matthias Jochmann für den BAO Erinnerung: Befragung im Rahmen des Innovationsfonds-Projektes ´Einheitliche, sektorengleiche Vergütung (ESV)´ Sehr geehrte Damen und Herren, wir hatten Sie mit Schreiben vom 18.11.2021 auf eine Zi-Befragung im Zusammenhang mit dem Innovationsfondsprojekt „Einheitliche, sektorengleiche Vergütung (ESV)“ aufmerksam gemacht. Um ein breites und möglichst repräsentatives Meinungsbild der Vertragsärzteschaft zu den aktuellen und gewünschten Rahmenbedingungen des ambulanten Operierens und des Vergütungssystems zu erhalten, ist eine hohe Beteiligung unter Ihren Kolleginnen und Kollegen wichtig. Wir möchten Sie deshalb herzlich bitten, Ihre Mitglieder an die Möglichkeit zur Teilnahme zu erinnern.   Wir werden unserseits den Befragungszeitraum bis zum 17.12.2021 verlängern, um allen Interessierten noch ausreichend Zeit für die Bearbeitung zu geben. Den Link zur Befragung finden Sie unter https://www.zi.de/esv. Im Voraus herzlichen Dank für Ihre Unterstützung! Mit freundlichen Grüßen   Dr. Dominik von Stillfried Vorstandsvorsitzender   Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland Salzufer 8 10587 Berlin Tel: 030 4005 2400 Fax: 030 4005 27 2400 E-Mail: dstillfried@zi.de“ Download: Innovationsfondsprojekt Einheitliche sektorengleiche Vergütung

Hygienekosten

Hygienekosten-Kampagne - Aufruf Oktober 2021

Berlin, 22. Oktober 2021 –Blockadehaltung und Realitätsferne der gesetzlichen Krankenkassen – der SpiFa führt seine Kampagne zum Thema Hygiene fort. 

Die BAO-Mitglieder schließen sich an.

Mehr Informationen hier zum Download: Hygiene-Kosten Kampagne Aufruf Okt 2021-1

SpiFa spricht sich gegen entsprechende Vorlagepflichten von Patienten und/oder externen Personen aus

Den Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) haben in Folge der Beschlussfassung der Gesundheitsministerkonferenz vom 11. Oktober 2021 zum Thema „Testvorlagepflicht für Beschäftigte“ zahlreiche Rückfragen zum Umgang mit nicht geimpften, getesteten und genesenen Patienten/Personen in den Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen erreicht.

Der Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz vom 11. Oktober 2021 lautet im Wortlaut wie folgt:

„Testvorlagepflicht für Beschäftigte

Die Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder fassen folgenden Beschluss:Die rechtliche Grundlage für Testvorlagepflichten für Beschäftigte bildet § 28a Absatz 1 Nummer 2a Infektionsschutzgesetz (IfSG), in dem bestimmt ist, dass allgemeine Vorlagepflichten hinsichtlich eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises bei externen Personen wie auch bei Beschäftigten als Voraussetzung zum Zugang zu Betrieben, Einrichtungen oder sonstigen Angeboten mit direktem Kundenkontakt vorgesehen werden können. Auf dieser Rechtsgrundlage kann eine Testvorlagepflicht für die Beschäftigten mit direktem Kundenkontakt durch das Landesrecht erlassen werden.“

Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) spricht sich gegen entsprechende Vorlagepflichten von Patienten und/oder externen Personen in Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen aus. Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen sind für die Versorgung von kranken Menschen die erste Anlaufstelle für eine Gesundheitsversorgung in Deutschland sowie pandemiebedingt derzeit auch für die Abklärung einer möglichen Infektion mit dem Corona-Virus. Die Versorgung von kranken Menschen erfolgt dabei unabhängig vom Status „geimpft, genesen oder getestet“.

Robert Schneider, M.A. | Komm. Hauptgeschäftsführer SpiFa e.V.

SpiFa ruft zum Widerstand von Ärzten und Patienten gegen die Verweigerungshaltung der Krankenkassen auf

Berlin, 19. Mai 2021 – Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) fordert die gesetzlichen Krankenkassen dringend auf, die Finanzierung von Hygienemaßnahmen nicht länger zu verweigern und ihre destruktive Verweigerungshaltung in der gemeinsamen Selbstverwaltung aufzugeben.

Die Kosten für eine qualitätsgesicherte und validierte Aufbereitung von medizinischen Geräten sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen und können aus den von den gesetzlichen Krankenkassen für die damit zu erbringenden Leistungen am Patienten gezahlten Beträge nicht mehr gedeckt werden.

„Beispielsweise wird durch die gesetzlichen Krankenkassen für eine Lupenlaryngoskopie (Untersuchung des Kehlkopfes mittels Endoskop) ein Betrag von 8,23 EUR (74 EBM-Punkte) gezahlt. Die vorgeschriebene Desinfektion der zu nutzenden Gerätschaften kosten ein Vielfaches davon.“, rechnet Lars Lindemann, Hauptgeschäftsführer des SpiFa vor. „Die Kassen nutzen hier schamlos die selbstverständlich von den Ärztinnen und Ärzten ihrerseits erfüllten Verpflichtung zu notwendigen Hygienemaßnahmen aus und entziehen sich ihrerseits der ebenso selbstverständlich bestehenden Verpflichtung die dafür notwendigen Finanzierung zu übernehmen.“ so Lindemann weiter.
„Diese Verweigerung der gesetzlichen Krankenkassen erleben wir nun seit Jahren. Wir sind jedoch nicht mehr bereit hier still zu halten, sondern werden mit unseren Patienten über die Verweigerung der Kassen in unseren Praxen sprechen. Ja, wir werden auch die völlig destruktive Verhandlungsposition der Krankenkassen in der gemeinsamen Selbstverwaltung thematisieren und die Patienten auffordern, auf ihre jeweilige Kasse zuzugehen und sich eine Kostenübernahmeerklärung für die vor Benutzung notwendige hygienische Wiederaufarbeitung der medizinischen Geräte einzuholen. Ansonsten werden zum Beispiel endoskopische Untersuchungen generell in dem Umfang wie bisher nicht mehr erbracht werden können. Die Krankenkassen sollten dann auch das Kreuz haben, Ihren Versicherten zu erklären, warum sie allseits anerkannte Hygienestandards nicht bezahlen wollen, deren Erfüllung sie selbst einfordern.“ so Dr. med. Axel Schroeder, Vorstandsmitglied des SpiFa.

Auch in Gesetzgebungsverfahren rund um SGB V §140a ist der BAO unermüdlich, die Meinung der Mitglieder weiterzutragen z.B. mit der Stellungnahme des BAO eV zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege

Neues Video zur korrekten präoperativen Haarentfernung

Zum 1. Januar 2022 startete erneut die einrichtungsbezogene Dokumentation des sektorenübergreifenden Qualitätssicherungsverfahrens Wundinfektionen (QS WI). Das Verfahren war vom Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) für ein Jahr ausgesetzt worden. Wir möchten Sie heute darüber informieren, welche Informations- und Serviceangebote die KBV zur Verfügung stellt, um die teilnehmenden Praxen bei der Dokumentation zu unterstützen. Von diesen Angeboten können selbstverständlich auch alle anderen Praxen, die ambulante und belegärztliche Operationen durchführen, profitieren und diese für ihr internes Hygienemanagement verwenden.

Ganz aktuell hat die KBV gemeinsam mit Frau Prof. Julia Seifert – Mitglied der KRINKO-Kommission – ein Informationsvideo erstellt. Die letzten Befragungsergebnisse zeigten ein Qualitätsdefizit bei der korrekten präoperativen Haarentfernung. Daher stellt die KBV auf der sQS-Themenseite www.kbv.de/html/sqs-verfahren.php im Internet ein kurzes Video bereit, in dem die Inhalte der aktuellsten KRINKO-Empfehlung sowie die gesetzlichen Hintergründe erläutert und bildhaft verdeutlicht werden. Das Video kann für die Schulung des Praxispersonals und für eine gute Vorbereitung der Einrichtungsbefragung zum Hygiene- und Infektionsmanagement genutzt werden. Dieses Video finden Sie auch auf dem Youtube-Kanal der KBV unter youtu.be/_Wqpwd3qHnM.

Die weiteren Serviceangebote – wie bspw. die digitale Ausfüllhilfe zur Einrichtungsbefragung mit Erläuterungen, zahlreichen Musterdokumenten und Linktipps oder die insgesamt sechs zertifizierten ärztlichen Fortbildungen zum Themenbereich Hygiene und Antibiotikaresistenzen – finden Sie zusammengestellt in einer Praxisinformation unter www.kbv.de/media/sp/Praxisinformation_sQS_Wundinfektionen_Einrichtungsbefragung.pdf.

Auf folgenden Kongressen können Sie Ihre Kollegen aus dem BAO e.V persönlich treffen und sich ggf. an unserem Stand Informieren

NARKA 2022 02.-04.09.2022 in Berlin. Hier gehts zur offiziellen Seite des NARKA

Von hier aus gelangen Sie zur gemeinsamen Terminübersicht unserer Verbände

Weitere Meldungen

Hier noch ein Hinweis der VMK Verlag für Medizinkommunikation GmbH, die unsere Verbandszeitschrift ‚Chirurgen Magazin + BAO Depesche‘ herausgibt: Vielleicht haben Sie schon mitbekommen, dass steigende Papier- und Energiepreise die Produktion von Printprodukten wie unserem Magazin dramatisch verteuern. Gleichzeitig haben infolge der Corona-Pandemie etliche Unternehmen ihre Marketing-Budgets eingefroren oder reduziert. Für ein ausschließlich anzeigenfinanziertes Projekt wie unser Magazin ist das ein großes Problem. Wir möchten Sie daher bitten, uns ein wenig beim Anzeigenverkauf zu unterstützen, indem Sie uns den Kontakt zu Entscheidern in Unternehmen vermitteln, mit denen Sie zusammenarbeiten bzw. deren Produkte sie nutzen. Wann immer Pharmareferenten oder Außendienstmitarbeiter von Unternehmen in Ihrer Praxis erscheinen, sprechen Sie sie bitte auf Anzeigenschaltungen in unserem Magazin an. Als Dank für jeden Kontakt, der zu mindestens einer Anzeigenbuchung >1.000 Euro führt, schenken wir Ihnen einen Einkaufsgutschein im Wert von 100 Euro von www.wunschgutschein.de, der bei über 500 verschiedenen Online-Händlern einlösbar ist. Bitte schicken Sie die entsprechenden Kontaktinformationen und Kurzinfos zu den Produkten, die bei uns beworben werden könnten, an die Verlags- und Redaktionsleitung, Frau Antje Thiel, unter antje.thiel@vmk-online.de. Vielen Dank für Ihre Mühe!

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